Kinderbetreuungskosten

Jährlich im Herbst ist es soweit, die Lokalpolitiker arbeiten sich durch den Haushalt der Stadt Bargteheide. In diesem Jahr, wie auch in den letzten Jahren, ist es neuerlich so, dass die Ausgaben für die Kinderbetreuung gestiegen sind, um etwa 400.000 Euro. Dies hat viele Gründe und auch viele dadurch Betroffene. Ich selbst kenne und spüre das Thema, denn ich habe zwei Kinder welche eine Kindertagesstätte in Bargteheide besuchen, was unsere Familie etwa 500 Euro zuzüglich etwa 100 Euro Essengeld im Monat kostet. Nicht eben eine geringe Summe welche viele Familien in Ihrem finanziellen Spielraum einschränkt.

Im letzten Jahr gab es einen neuen Tarifvertrag für das Pädagogische Personal in den Kindertagesstätten, ohne Zweifel notwendig um den Beruf attraktiver zu gestalten, aber eben auch mit höheren Kosten für die Stadt und die Eltern verbunden. Die Kosten, welche die Träger der KiTas bei der Stadt Bargteheide geltend machen, werden durch verschiedene Säulen getragen. So kommt das Geld, knapp  7 Millionen Euro Jährlich für die Betriebskosten, von Bund (ca.4,6%), Land (ca.15,5%) und Kreis (ca.2,6%). Den größten Teil trägt die Stadt Bargteheide selbst (ca.38%), übrig bleiben dann noch die Beiträge der Eltern (etwa 26%). Dazu kommen dann nochmal etwa 10% Ausgleichszahlungen vom Kreis für die Sozialstaffel, sprich für die Förderung von Finanziell schwächeren Familien.

Die SPD beschloss dieses Jahr die Steigerung für die Eltern auszusetzen und abzuwarten was das Land in diesem Thema tun wird. Die neue Landesregierung kündigte an, das Thema Kinderbetreuung und die Entlastung der Familien bis spätestens 2020 angehen zu wollen. Leider jedoch ist bisher kein kurzfristiger Zeitrahmen bekannt in dem dieses Thema für die Betroffenen spürbar zu einem Ergebnis gebracht werden soll. Bei der Abstimmung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport jedoch stellte sich die CDU Fraktion gegen eine Aussetzung der Gebührenerhöhung und forderte eine moderate Erhöhung. Dies wurde jedoch an diesem Abend nicht zur Abstimmung gebracht sondern verschoben und so ging das Thema in den Finanzausschuss wo die CDU erneut Ihre Forderung als Antrag vorbrachte, die Gebühren moderat zu steigern. Bei der folgenden Abstimmung jedoch wurde mehrheitlich beschlossen die Gebühren nicht zu erhöhen. Ob dieses Thema neuerlich bei der Stadtvertretung aufkommt und die CDU nochmals einen Antrag einbringt zur Gebührenerhöhung wird sich zeigen. Jedoch zeigt dies das eine Lösung gefunden werden muss. Eine Lösung, welche die Kommunen wie auch die Eltern zu entlastet muss mittelfristig gefunden werden. Die SPD Bargteheide wie auch die Landes und Bundes SPD werden wie schon bisher, so auch künftig versuchen die Belastungen für die Eltern weiter zu senken.

Peter Beckendorf
Bürgerliches Mitglied der SPD-Fraktion