Eine SPD geführte Bundesregierung – Was bedeutet das eigentlich für Bargteheide?

Moin, Bargteheide!

Seit dem 08.12.2021 hat Deutschland mit Olaf Scholz seit langer Zeit wieder einen
sozialdemokratischen Bundeskanzler, der die neue Koalition anführt. In dieser Regierung des sozialen
Fortschritts können wir endlich wieder mehr von unseren Vorhaben umsetzen, die mit der CDU nicht
möglich gewesen wären. Dafür möchte ich Ihnen danken!

Doch was bedeutet das überhaupt konkret für Bargteheide und die Region? Den Wert und die Würde
der Arbeit zu sichern ist uns ein zentrales Anliegen. Ein Meilenstein wird daher die für nächstes Jahr
geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 12€, von dem in Stormarn aktuell 21.280 Menschen
profitieren werden – Das sind 19% der Beschäftigten. Das bedeutet nicht nur mehr Respekt für die
Leistung der Arbeitnehmer:innen, sondern auch eine Höhere Kaufkraft für die Region. Zudem sollen
Familien gestärkt und gefördert werden. Deshalb werden wir uns für den Ausbau von
Ganztagsunterricht, eine Ausbildungsgarantie und ein besseres BAföG einsetzen. Gerade der weitere
Ausbau des Ganztagsangebotes wird an Bargteheides Schulen spürbar werden und dabei durch
Finanzhilfen des Bundes unterstützt. Dazu kommt die Einführung eines neuen Kindergeldes, das allen
zugutekommt, aber einkommensschwächere Familien besonders unterstützt. Denn kein Kind sollte in
unserer Zeit noch in Armut aufwachsen müssen, daran muss sich eine Gesellschaft messen lassen.

Doch auch der Kampf gegen den Klimawandel wird ein zentrales Thema der neuen Regierung. Wir
wollen bis spätestens 2045 Klimaneutal werden – In Bargteheide hoffentlich schon deutlich früher!
Die hierfür nötigen Maßnahmen sollen noch im ersten Halbjahr 2022 angestoßen werden. Gerade
die direkte Beteiligung der Kommunen an der Wertschöpfung ist explizit vorgesehen. Denn
Klimaschutz ist nicht nur eine Aufgabe, sondern auch eine Chance, die wir als Gesellschaft nutzen
sollten.

Darüber hinaus wird es auch in einigen anderen Bereichen mehr Förderangebote geben, die wir als
Kommune nutzen sollten, wie z.B. die Städtebauförderung. Aber auch die Schaffung sozialen
Wohnraums wird eine wichtige Aufgabe der neuen Regierung. Hierfür haben wir in Bargteheide
Anfang dieses Jahres bereits den Grundstein gelegt. Zusammengefasst bedeutet unsere neue
Regierung für Bargteheide mehr sozialen Fortschritt und die Chance auf eine gute Zukunft, in der
Bargteheide weiter eine lebenswerte Stadt bleibt.

Zum Schluss möchte ich ganz herzlich allen Bargteheider:innen danken, die unsere Arbeit für ein
sozialeres und gerechteres Bargteheide in diesem schweren Jahr unterstützt haben. In diesem Sinne
wünsche ich Ihnen viel Gesundheit für 2022 und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Aaron Bedey
Ortsvereinsvorsitzender der SPD Bargteheide

Foto: Timon Kronenberg